Das HIV-Medikament Isentress darf vorerst weiter in Deutschland vertrieben werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer mündlichen Verhandlung am 11. Juli in Karlsruhe bestätigt (Az. X ZB 2/17). Vorausgegangen war ein seit 2015 andauernder Patentrechtsstreit zwischen dem US-Pharmakonzern Merck & Co. (MSD) und Shionogi. Das japanische Unternehmen hatte 2002 Weiterlesen…
Nachdem bereits der Brexit eine kurzfristige Ratifizierung des Abkommens über das einheitliche Patentgericht durch Großbritannien als unsicher erscheinen ließ, ist nun in Deutschland mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Abkommen ein weiteres Hindernis für den Start aufgetaucht. Zwar hat Großbritannien Ende vergangenen Jahres signalisiert, dass trotz Brexit an einer Ratifizierung festgehalten Weiterlesen…
Cohausz & Florack (C&F) wächst weiter: Seit Anfang des Jahres ist die Kanzlei auch in München vertreten. Sie betreut ihre Mandanten hier an zentraler Stelle: in der Maximilianstraße 13. Die bayerische Landeshauptstadt hat auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes eine lange Tradition. Seit Jahrzehnten haben das Deutsche Patent- und Markenamt, Weiterlesen…
China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien für softwarebezogene Erfindungen überarbeitet und erleichtert Unternehmen damit den Zugang zu Softwarepatenten. Seit dem 1. April 2017 gelten unter anderem die bisherigen Beschränkungen bei der Anspruchsformulierung nicht mehr. So können auch Weiterlesen…
Unter dem Motto „Integrated Industry – Creating Value“ präsentiert die Hannover Messe auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Trends und Ideen, die die Wirtschaft beflügeln. Über den Schutz dieser Ideen in Form von Patenten informiert Cohausz & Florack (C&F) die Fachbesucher am NRW-Gemeinschaftsstand (Halle 16, Stand A10). In kurzweiligen Vorträgen Weiterlesen…
Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für 2016: Die Anzahl erteilter Patente beim DPMA hat mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr den höchsten Wert (15.652 Patente) der letzten neun Jahre Weiterlesen…
Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise Beschwerde einlegt, darf im Beschwerdeverfahren zusätzliche Widerrufsgründe geltend machen, die nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 8. November 2016 beschlossen (Aktenzeichen X ZB 1/16). Weiterlesen…
Das „Handbuch Schiedsgerichtsbarkeit Deutschland – Österreich – Schweiz“ ist in zweiter, überarbeiteter Auflage erschienen. Das Standardwerk behandelt alle Stadien des Schiedsverfahrens – von der Bestellung der Schiedsrichter bis zur Anfechtung des Schiedsspruches und dessen Vollstreckung – unter Berücksichtigung der neuesten rechtlichen Entwicklungen. „Es dient Streitparteien und anderen Beteiligten in Schiedsverfahren Weiterlesen…
Italien hat am 10. Februar 2017 als zwölfter EU-Staat das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPG) ratifiziert. Ebenso wie die spanische hatte sich auch die italienische Regierung zunächst von dem neuen Gerichtssystem und dem EU-Patent distanziert. Der Grund hierfür war die Sprachenregelung des EPG, die die Amtssprachen des Europäischen Patentamtes Weiterlesen…
Mehrere AVC Patentinhaber, deren Patente über einen Patentpool des US-Unternehmens MPEG LA lizensiert werden, haben die Huawei Technologies Deutschland GmbH (Huawei) und die ZTE Deutschland GmbH (ZTE) wegen Patentverletzung verklagt. Gegenstand der Klagen ist der digitale Videokodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10), der in Mobilgeräten und anderen Produkten verwendet wird. Gemäß Weiterlesen…