Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss auf ihre Fans und Follower. Auf eine Vielzahl an Menschen, die dem Influencer folgen und oft genug nacheifern. Klar, dass die Werbeindustrie Interesse hat. Näher an den potentiellen Kunden, Weiterlesen…
Jetzt hat auch das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (LDA) begonnen proaktiv Unternehmen auf Umsetzung der DSGVO zu kontrollieren. Das LDA ist die Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern. Die Behörde hat im September 2018 angefangen, Datenschutzkontrollen bei Unternehmen durchzuführen. Diese Datenschutzprüfungen sind teilweise anlassbezogen, finden aber auch anlasslos statt. Anlassbezogene Prüfungen Weiterlesen…
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, meldet in einer Pressemitteilung vom 22.11.2018 die Verhängung des ersten Bußgelds nach der DGSVO. Gegen einen Social-Media-Anbieter aus Baden-Württemberg wurde ein Bußgeld von EUR 20.000,00 verhängt. Das Unternehmen sei – so Dr. Brink – wegen seiner umfassenden Kooperation Weiterlesen…
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass der Einsatz der "Facebook Custom Audience" ohne Einwilligung des Nutzers gegen das Datenschutzrecht verstößt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hatte 2017 einem Online Shop untersagt, das Marketing-Tool "Facebook Custom Audience" zu verwenden. Dieses ermöglicht es Unternehmen, Kunden, die auch ein Facebook-Konto haben, dort gezielt Weiterlesen…
Facebook Fanpages und kein Ende. Die Unsicherheiten für Betreiber von Fanpages gehen weiter. Die nächste Runde wurde jetzt von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeläutet. Denn die Berliner Datenschutzbehörde führt seit Anfang November 2018 sogenannte Anhörungsverfahren bei Stellen der Berliner Landesverwaltung, bei den politischen Parteien und einer Reihe Weiterlesen…
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt ein Unternehmer bei einem Wettbewerber also den Verstoß gegen eine DSGVO-Vorschrift fest, so steht ihm grundsätzlich das Recht zu, den Wettbewerber wettbewerbsrechtlich abzumahnen. Allerdings ist nach Auffassung der Weiterlesen…
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung eines frei im Internet zugänglichen Bildes auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Ein Fotograf, hatte den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Eine Schülerin einer Weiterlesen…
Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus dem Kunsturhebergesetz (KUG) weiter gelten oder nicht. Das spielt bspw. dann eine Rolle, wenn es um die Frage der Einwilligung und ihres Widerrufs geht oder dann, wenn bestimmte Ausnahmen vom Recht am eigenen Bild Weiterlesen…
Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen fehlender Datenschutzerklärung nach DSGVO für zulässig angesehen. Damit sah das Gericht den geltend gemachten Unterlassungsanspruch aus dem Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG) in Verbindung Weiterlesen…
Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was geht es? Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah Brightman im Jahr 1996 einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Weiterlesen…